AGB´s

Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen VisieR, Alexander Herzog (www.visier-vr.de), im Folgenden „Anbieter“ genannt, und dem Kunden in der jeweils gültigen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung oder Anfrage von Dienstleistungen oder Produkten. Diese Geschäftsbedingungen finden auch für zukünftige Transaktionen zwischen den Vertragsparteien Anwendung, ohne dass es einer erneuten Vereinbarung bedarf. (2) Die AGB des Kunden sowie individuelle Vereinbarungen und Nebenabreden sind ausdrücklich nicht gültig, es sei denn, der Anbieter stimmt solchen Vereinbarungen zu. Jegliche einzelnen Abmachungen, Änderungen oder Ergänzungen sind nur in schriftlicher Form wirksam. (3) Der Begriff „Kunde“ bezeichnet sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Als „Verbraucher“ gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein „Unternehmer“ ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die ein Rechtsgeschäft für gewerbliche oder selbstständige berufliche Zwecke abschließt.

§ 2 Vertragsabschluss (Webauftritt)
(1) Alle auf den Webseiten des Anbieters präsentierten Waren und Dienstleistungen stellen, sofern nicht anders angegeben, lediglich unverbindliche Angebote des Anbieters zur Vertragsannahme dar. Der Kunde ist aufgefordert, dem Anbieter ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. (2) Um einen Vertrag abzuschließen, kann der Kunde online über die Webseite des Anbieters eine Anfrage bezüglich eines bestimmten Produkts oder einer angebotenen Dienstleistung stellen. Durch Absenden dieser Anfrage gibt der Kunde, sofern nicht anders angegeben, ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss ab. Verbindliche Anfragen sind anhand ihres Angebotscharakters und der eindeutigen Angabe des Endpreises erkennbar. (3) Nach Eingang einer Anfrage erhält der Kunde eine Eingangsbestätigung per E-Mail und/oder eine online angezeigte Bestätigung. Diese dient lediglich als Empfangsbestätigung und stellt noch keine verbindliche Auftragsannahme seitens des Anbieters dar. (4) Die Annahme des Angebots durch den Anbieter erfolgt entweder durch eine Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Ausführung der bestellten Dienstleistung. Erfolgt innerhalb von drei Werktagen keine Auftragsbestätigung oder wird nicht mit der Dienstleistung begonnen, kommt kein Vertrag zustande. (5) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Kundenanfragen abzulehnen oder von bestehenden Verträgen zurückzutreten, falls der Kunde nicht kreditwürdig ist oder gegen die AGB oder andere schriftliche Vereinbarungen verstößt. (6) Der Bestellvorgang über die Webseite umfasst fünf Schritte: Auswahl des Produkts/dienstleistung, Klick auf „Anfrage senden“, Eingabe der Daten, optionale Angaben zur Auftragsabwicklung, Absenden der Anfrage.

§ 3 Allgemeine Vertragsgegenstände, Beschaffenheit, Verfügbarkeit
(1) Die auf den Webseiten präsentierten Waren und Dienstleistungen sind Vertragsgegenstand und können vom Kunden teilweise spezifiziert werden. (2) Bilder auf der Website können Produkte ungenau wiedergeben. Technische Daten und weitere Merkmale sind möglichst genau angegeben. (3) Bei Nichtverfügbarkeit eines Produkts oder Dienstleistung zum gewünschten Zeitpunkt informiert der Anbieter den Kunden. Kommt kein Vertrag zustande, wenn keine Lieferung möglich ist. (4) Bei vorübergehender Nichtverfügbarkeit informiert der Anbieter den Kunden umgehend. Bei längerer Verzögerung kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.

§ 4 PREISE UND ZAHLUNGSMODALITÄTEN
(1) Alle auf der Website angegebenen oder individuell vereinbarten Preise sind Endpreise. (2) Die aktuellen Verrechnungssätze sind der Preisliste auf der Website des Anbieters zu entnehmen und richten sich nach dem benötigten Zeitaufwand für die Erbringung der jeweiligen Dienstleistung durch den Anbieter. Festpreisangebote direkt vom Anbieter sind unabhängig vom tatsächlich benötigten Zeitaufwand zum angegebenen Fixpreis. (3) Auf den Rechnungen des Anbieters wird keine Umsatzsteuer gemäß § 19 Abs. 1 UStG ausgewiesen. (4) Der Kunde kann in bar, per Paypal oder per Überweisung bezahlen, jeweils nach Erhalt der Rechnung vom Anbieter. (5) Die Zahlung des Kaufpreises ist grundsätzlich sofort fällig, es sei denn, eine andere Vereinbarung wurde getroffen. Ein Zahlungsverzug tritt spätestens mit Ablauf des auf der Rechnung genannten Fälligkeitstermins ein. Der Anbieter kann Verzugszinsen gemäß § 288 BGB erheben. (6) Der Anbieter bietet PC-Hardware nicht direkt an, sondern beschafft sie im Auftrag des Kunden. Preise für Hardware und Zubehör, die über Dritte vermittelt werden, können Mehrwertsteuer enthalten. Der Kunde erhält in diesem Fall die Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer direkt vom Versender oder Drittanbieter.

§ 5 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters. (2) Urheberrechte des Anbieters bleiben bei Dienstleistungen (z.B. Webdesign) bis zur vollständigen Zahlung vorbehalten. Abweichende Bestimmungen können individuell vereinbart werden. (3) Überlassene Gegenstände (z.B. Leihcomputer) bleiben im Eigentum des Anbieters und werden zeitlich begrenzt zur Nutzung überlassen. (4) Der Kunde hat den Anbieter bei Zugriff Dritter auf das Eigentum zu informieren und haftet für entstehende Kosten. (5) Eine Aufrechnung von Forderungen ist nur zulässig, wenn sie gerichtlich anerkannt oder schriftlich bestätigt wurden. (6) Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur bei Ansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis ausgeübt werden

§ 6 SACHMÄNGELGEWÄHRLEISTUNG UND GARANTIE

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Der Anbieter haftet nur für Sachmängel an den gelieferten Waren, nicht für Waren, die er im Auftrag des Kunden bei einem Drittanbieter bestellt hat.
(3) Es ist bekannt, dass Fehler bei Hardware und Software unter bestimmten Bedingungen nicht ausgeschlossen werden können. Alle Dienstleistungen und Produkte werden sorgfältig erbracht.
(4) Eine Garantie über die gesetzliche Gewährleistung hinaus besteht nur, wenn ausdrücklich vereinbart.

§ 7 HAFTUNG

(1) Bei leichter Fahrlässigkeit des Anbieters sind Schadensersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen, außer bei Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten oder Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur für vorhersehbare Schäden.
(3) Der Anbieter haftet nicht für Schäden durch höhere Gewalt oder ähnliche Vorkommnisse.
(4) Die Haftung bei Vermögens- und mittelbaren Schäden ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
(5) Die Haftung bezüglich Datenverlust wird nur bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Handlung des Anbieters gewährt.
(6) Bei Fremdleistungen haftet der Anbieter nicht für die Leistungen des beauftragten Dritten.
(7) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
(8) Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 8 Widerrufsrecht des Verbrauchers

(1) Sofern der Kunde Verbraucher ist und den Vertrag mit dem Anbieter ausschließlich über Fernkommunikationsmittel wie Telefon, E-Mail, Fax oder den Internetauftritt des Anbieters abgeschlossen hat, hat der Kunde das folgende Widerrufsrecht.

(2) In bestimmten Fällen besteht kein Widerrufsrecht:

– Wenn der Kunde kein Verbraucher, sondern gemäß § 1 (3) ein Unternehmer ist.
– Bei Sonderanfertigungen oder Produkten, die nach individuellen Vorgaben des Kunden hergestellt wurden.
– Bei lizenzierter, versiegelter Software und Datenträgern, die vom Kunden in Gebrauch genommen oder geöffnet wurden.

(3) Der Anbieter bietet sowohl Dienstleistungen als auch Waren an.

– Für Waren gilt die Regelung gemäß „Widerspruchsbelehrung für Warenlieferungen“ (Seite 6).
– Für Dienstleistungen gilt die Regelung gemäß „Widerspruchsbelehrung für Dienstleistungen“ (Seite 7).

Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsabschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Einhaltung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
VisieR, Alexander Herzog, Brückes 23, 55545 Bad Kreuznach
(eMail: info@visier-vr.de)

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen zu erstatten. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung (Dienstleistungen)

§ 9 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde muss alle relevanten Informationen für die Auftragsabwicklung bei Lieferungen, Installationen, Servicearbeiten und anderen Dienstleistungen bereitstellen.

(2) Der Kunde muss einen ungehinderten Zugang ermöglichen, ausreichend Zeit für die Auftragsdurchführung gewähren und die Auftragsabwicklung vor Ort mit seiner Unterschrift bestätigen.

(3) Bei Dienstleistungen an PC- und IT-Systemen muss der Kunde berechtigt sein, vereinbarte Änderungen durchführen zu lassen, auch wenn er nicht Eigentümer ist.

(4) Im Bereich „Design“ (Bildbearbeitung, Webdesign) hat der Anbieter Gestaltungsfreiheit, sofern keine spezifischen Vorgaben vom Kunden gemacht werden.

(5) Der Kunde bestätigt, dass er berechtigt ist, dem Anbieter überlassene Vorlagen (z.B. Texte, Videos, Bilder) insbesondere im Hinblick auf das Urheberrecht zu nutzen.

(6) Der Kunde gewährleistet, dass seine bereitgestellten Inhalte, die vom Anbieter z.B. bei der Erstellung eines Internetauftritts verarbeitet werden, nicht gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Die inhaltliche Verantwortung und rechtliche Prüfung obliegen allein dem Kunden.

§ 10 Technischer Fortschritt

Der Anbieter behält sich vor, im Rahmen des technischen Fortschritts neuere oder andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zur Leistungserbringung zu verwenden, sofern dem Kunden dadurch keine Nachteile entstehen.

§ 11 DATENSCHUTZ
(1) Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung von Verträgen werden vom Anbieter Daten im Rahmen der gesetzlichen Bedingungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
(2) Als Bestandteil dieser AGB gilt die vom Anbieter in einem separaten Dokument hinterlegte „Erklärung zum Datenschutz“. Diese Hinweise zum Datenschutz können online auf der Website des Anbieters eingesehen „https://visier-vr.de/datenschutz“ werden. Der Anbieter stellt dem Kunden diese Erklärung auf Wunsch auch in Papierform zur Verfügung.
(3) Wenn es im Weiteren für die Abwicklung seines Kundenauftrages erforderlich ist, erklärt sich der Kunde schriftlich mit der Weitergabe seiner Daten durch den Anbieter im Rahmen der Datenschutzrichtlinien einverstanden.
§ 11 DATENSCHUTZ (1) Der Anbieter erhebt, speichert und verarbeitet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen Daten bei der Anbahnung, dem Abschluss, der Abwicklung und der Rückabwicklung von Verträgen. (2) Die „Erklärung zum Datenschutz“, die als Bestandteil dieser AGB gilt, ist in einem separaten Dokument des Anbieters hinterlegt. Diese Datenschutzhinweise können online auf der Website des Anbieters unter „https://visier-vr.de/datenschutz“ eingesehen werden. Auf Wunsch stellt der Anbieter dem Kunden diese Erklärung auch in Papierform zur Verfügung. (3) Der Kunde erklärt sich schriftlich damit einverstanden, dass der Anbieter im Rahmen der Datenschutzrichtlinien seine Daten weitergeben kann, wenn dies zur Abwicklung seines Kundenauftrags erforderlich ist.

§ 12 ANWENDBARES RECHT, ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND
(1) Für alle Verträge und Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien gilt deutsches Recht. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
(2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den Vertragsbeziehungen zwischen Anbieter und Kunden, sofern der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Nürnberg, sofern nicht ausdrücklich ein anderer Gerichtsstand gesetzlich vorgeschrieben ist.

§ 13 UNWIRKSAMKEIT EINZELNER BESTIMMUNGEN / SALVATORISCHE KLAUSEL
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB oder anderer mit der Geschäftstätigkeit des Anbieters zusammenhängender Vereinbarungen hat keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Im Falle der Unwirksamkeit verpflichten sich die Vertragsparteien, unter Berücksichtigung beider Interessen die unwirksame Regelung durch eine gültige zu ersetzen, die dem ursprünglichen Zweck der fehlerhaften Regelung am nächsten kommt und den angestrebten wirtschaftlichen Zweck so weit wie möglich erfüllt. Dies gilt auch für eventuelle Vertragslücken.